fbpx

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Oktober 2022

§1 Gegenstand und Geltungsbereich

Die Kussin | eCommerce und Online-Marketing (im folgenden KUSSIN) bietet Unternehmen und Unternehmern (im folgenden Kunde) eCommerce Dienstleistungen verschiedenster Art wie zum Beispiel Konzeption, Design, Entwicklung, Support und Online Marketing an Unternehmer an. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Kunden und KUSSIN hinsichtlich der wechselseitigen Rechte und Pflichten.

§2 Abrechnung

KUSSIN rechnet ihre Tätigkeit grundsätzlich nach Stunden ab, die Höhe des Stundenhonorars variiert nach Schwierigkeit der Aufgabenstellung und Erfahrung des Mitarbeiters. Die aktuell gültigen Stundensätze sind in der Anlage 2.1 ausgewiesen. Nach Vereinbarung können Projekte pauschal abgerechnet werden.

§3 Rechte KUSSIN

Kunde darf Designs oder Entwürfe (in Text und Bild) von KUSSIN, welche im Rahmen einer Vertragsanbahnung von KUSSIN erstellt werden, in keiner Form auswerten oder auswerten lassen. Sämtliche von KUSSIN im Rahmen von Projekten übertragenen Nutzungsrechte beziehen sich ausschließlich nur auf das im jeweiligen Vertrag näher erläutertete Projekt. Eine weitergehende Nutzung ist angemessen zu vergüten.

§4 Rechte Dritter

KUSSIN ist durch den Kunden von Ansprüchen Dritter hinsichtlich des vom Kunden gelieferten Wort, Bild- und Tonmaterials freizustellen. Dies umfasst ausdrücklich aber nicht abschließend die Verletzung von Urheber- Marken und Persönlichkeitsrechten. Die gilt auch bei wettbewerbsrechtlichen Verstößen.

§5 Haftung und Gewährleistung

  1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von KUSSIN, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
  2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet KUSSIN nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von KUSSIN, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
  4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
  5. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt außer im Fall von Schadensersatzansprüchen zwölf Monate.

§6 Schlussbestimmungen

  1. Auf Verträge zwischen KUSSIN und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
  2. Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und KUSSIN ist Pinneberg.
  3. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.